Recherchen

Patentfamilien / Rechtsstand

Es werden die aktuell veröffentlichten Analoganmeldungen zu vorgegebenen Anmelde- oder Publikationsnummern von Erfindungsbeschreibungen weltweit oder in ausgewählten Ländern ermittelt. Grundlage sind geeignete Patentdatenbanken.

Rechtsstände werden tagesaktuell mindestens für DE-, EP- und PCT (WO)-Anmeldungen geprüft. Standardmäßig werden die Patentregister des DPMA sowie des EPA befragt. Die Prüfung der Rechtsstände in anderen Ländern erfolgt in geeigneten Datenbanken und ggfs. auch unter individueller Inanspruchnahme fremder nationaler Patentämter.

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Letzte Aktualisierung: 08.06.2010
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