Recherchen

Geschmacksmusterrecherchen

Geschmacksmusterrecherchen werden zur Ermittlung veröffentlichter, nicht gelöschter Geschmacksmuster durchgeführt. Es handelt sich hier ausdrücklich um Schutzrechte, die sich auf das Design, d. h. ausschließlich auf das äußere Erscheinungsbild, beschränken. Das Erscheinungsbild wird entsprechend der zweidimensionalen Darstellung als Foto oder Zeichnung in diversen Geschmacksmusterblättern festgehalten.

Grundlage zur Ermittlung sind geeignete Datenbanken und die Geschmacksmusterregister der offiziellen Behörden.

Standardmäßig wird der Schutzrechtsbereich Deutschland rechercherchiert; dieser umfasst die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldeten nationalen Geschmacksmuster, die eingetragenen Europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmuster sowie die IR-(WIPO) Muster nach dem Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster oder Modelle.

Die Aufträge können formlos direkt an eines der unten aufgelisteten Patentinformationszentren per E-Mail, Fax oder Post erteilt werden.

Bitte wählen Sie ein Informationszentrum aus folgender Liste:

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Letzte Aktualisierung: 08.06.2010
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